Mehrheit der Deutschen will eine Diktatur
Eine Diktatur zeichnet sich immer durch ähnliche Faktoren aus. Hauptelemente sind das fehlen einer Opposition und eine religiös vergötterte Zentralregierung. Diese beiden Faktoren sind im neuen...
View ArticleVerkehrswege in Deutschland: Falsche Institutionen
Koalitionsverhandlungen: Institutions matter! Die gegenwärtigen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD werden in ihren ökonomischen Kapiteln schwerlich geprägt sein von dem, was man als...
View ArticleAlles ist nun möglich: Freie Bahn der Korruption
Die Wiener Staats- und Oberstaatsanwälte haben sich die Renner-Medaille in Gold mit Brillanten verdient. Sie haben das Korruptionsverfahren gegen die Herren Faymann und Ostermayer eingestellt....
View ArticleDer nächste bitte: Irmgard Griss tut sich die Hypo an
Irmgard Griss muss an ihrer Aufgabe, das Hypo-Desaster zu untersuchen, scheitern. Obwohl sie dieser Aufgabe sicher unabhängig und engagiert nachkommen wird. Nur: Was soll die ehemalige OGH-Präsidentin...
View ArticleMerkels Partei- statt gute Politik
Selbst The Economist ist inzwischen aufgefallen, dass Frau Merkel zwar eine gute Parteitaktikerin ist, aber als Staatsfrau versagt: “Germany’s government: Easy politics, bad policies” (siehe auch...
View ArticleObszön hohe Steuern: Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt
Die einzige diesbezügliche Perspektive, die uns diese Regierung zu bieten vermag, ist die, auf absehbare Zeit Steuern zu zahlen, die aufgrund ihrer Höhe zwar noch legal, aber nicht mehr legitim sind....
View ArticleÖVP: Wie wäre es mit “Kurz & Strolz”?
Auf Michael Spindeleggers Formulierung, eine Steuersenkung könne erst kommen, “wenn wir uns das auch leisten können”, replizierte sein Tiroler Parteifreund, AK-Präsident Erwin Zangerl, schmerzhaft:...
View ArticleTeherans Mittelsmänner in Europa
Die westlichen Nationen spüren es, Aktivisten haben es mehrfach belegt: In Brüssel, Berlin und Washington treiben Lobbyistenverbände ein gefährliches Spiel; sie untergraben mit mächtigen und...
View ArticleWas kann man tun im Steuerrecht? Eine Zusammenfassung
Was kann man tun im Steuerrecht? Eine Zusammenfassung Über Jahrzehnte schon plagt Politiker aller Parteien die Erkenntnis: wir müssen sparen – sonst geht unser Wohlfahrtsstaat den Bach hinunter!...
View ArticleDas Wohnen und die Vernunft
Wie wird Wohnen erschwinglich? Die Antwort auf diese Frage hat die Regierung anfangs laut als Schwerpunkt angekündigt. Sie ist jetzt aber dazu sehr leise geworden. Im zuständigen Justizministerium...
View ArticleDie Dinge vom Kopf wieder auf die Beine stellen
Das beginnt bei Einführung einer Wahlpflicht – wahlweise bei einer hohen Zahl von Nichtwählern die Reduzierung der zu vergebenden Parlamentssitze -, setzt sich fort bei der Forderung nach plebiszitären...
View ArticleEfmP
Zehntausende gehen in Deutschland auf die Straße. Davon sollen laut Polizei etwa 200 bis 500 Rechtsradikale / Nazis sein, also 200 bis 500 zuviel. Doch die übergroße Mehrheit protestiert nicht gegen...
View ArticleWer den Linken zur Mehrheit hilft, darf auch antisemitisch hetzen
Es war schon widerlich genug gewesen, wie speziell im ORF, der gegen jede Partei rechts der Mitte blindlings loshetzt, in den letzten Tagen der Wahlsieg der griechischen Syriza – einer eindeutig weit...
View ArticleGriechische Regierung fordert immer mehr
Gestern gab Premierminister Alexis Tsipras eine Regierungs- bzw. “Grundsatzerklärung der neuen Regierung in Griechenland” ab. Darin wiederholte er seine teuren Wahlversprechen und erneuerte seine...
View ArticleGriechische Regierung ist planlos
Vorgestern berichtete ich noch, dass für bzw. in Griechenland die ‘Akzeptanz von Volksentscheid und Parallelwährung steigt’. Dann kam gleich der Rückzieher des griechischen Finanzministers Yanis...
View ArticleKein Geld für reine Worte
Heute gab es mal wieder “Keine Einigung bei Athen-Gesprächen” der Euro-Finanzminister. Am Montag sollen sich deshalb die Staats- und Regierungschefs treffen, weil es angeblich zum X. Mal die...
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